Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 24. Oktober 2020. Die bis zum 23. Oktober geltenden Nutzungsbedingungen findest du hier.

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

„Lokalportal“ ist die Plattform für das lokale Leben, ein lokales Kommunikations- und Informationsportal, das regional relevante Informationen an einem Ort für den Nutzer zur Verfügung stellt.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstige Dienste (nachfolgend zusammen „Dienste“ genannt), die durch die Lopo – Lokalportal Media UG (im Folgenden „Lokalportal“ oder „das Portal“ genannt), Eitel-Fritz-Straße 7, 14129 Berlin, unter den Domains lokalportal.de und lokalportal.com angeboten werden. Sie regeln das Vertragsverhältnis sowohl zwischen den Nutzern von Lokalportal und der Lopo – Lokalportal Media UG als auch das Verhältnis der Nutzer von Lokalportal untereinander. Soweit auf „Kooperationspartner“ verwiesen wird, handelt es sich um solche Partner, die in den jeweiligen Regionen für den Content und das Community-Management zuständig sind, z.B. Verleger.

Präambel

Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit verwenden wir im Folgenden sowie im Lokalportal die Sprachform des generischen Maskulinums bei personenbezogenen Substantiven und Pronomen. Dies impliziert jedoch keine Benachteiligung des weiblichen Geschlechts, sondern soll im Sinne der sprachlichen Vereinfachung als geschlechtsneutral zu verstehen sein.

1. Anmeldung, Registrierung

1. Lokalportal kann ohne Registrierung eingesehen und teilweise benutzt werden. Die aktive Nutzung von Lokalportal setzt jedoch eine vorherige Registrierung voraus.
2. Deine Registrierung bei Lokalportal ist kostenlos, beginnt entweder mit der Bestätigung deiner angegebenen E-Mail-Adresse (double opt-in) oder mit der Wahl eines Social Logins (Facebook, Apple Login etc.) und endet mit einer abgeschlossenen Verifizierung über eines der angebotenen Verfahren. Du willigst ein, dass bei Eröffnung deines Nutzerkontos Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer (für die Verifizierung) in einer Datenbank gespeichert werden.
3. Du musst volljährig sein oder dich mit Zustimmung deiner Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertreter anmelden.
4. Bei der Anmeldung musst du wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben machen und deine Daten im Mitgliedskonto stets aktuell halten. Mehrfache Anmeldungen unter Angabe verschiedener E-Mail-Adressen sind untersagt; ebenso erneute Anmeldungen, wenn ein Nutzeraccount durch Lokalportal gelöscht und die Neuanmeldung verboten wurde. Es ist ebenfalls untersagt, fremde Daten für eine Registrierung zu nutzen und/oder sich in den Diensten des Portals als eine andere Person auszugeben. Lokalportal, sowie Kooperationspartner und Vertreter, behalten sich vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5. Die Mitgliedschaft ist persönlich. Deine Zugangsdaten zu deinem Benutzerkonto musst du geheim halten, das Benutzerkonto darfst nur du selbst verwenden. Bitte informiere uns umgehend, wenn du einen Missbrauch feststellst.

2. Nutzung und Richtlinien

1. Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung dieses Portals besteht nicht.
2. Bei der Nutzung von Lokalportal verpflichtest du dich, die geltenden gesetzlichen Vorschriften zu beachten.
3. Lokalportal enthält Inhalte, die sowohl von Lokalportal als auch von Partnern und Nutzern erstellt wurden. Das gesamte Material, das auf der Website veröffentlicht ist, insbesondere Text, Fotos, Grafiken, Images, Logos, Sound- und Videoclips, unterliegt dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz, insbesondere des Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrechts. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig.
4. Du bleibst Inhaber deiner Inhalte (z.B. im Portal veröffentlichte Beiträge, Kommentare oder Fotos). Soweit ein Schutzrecht an deinem Inhalt besteht (z.B. das Urheberrecht an einem Text oder Foto), gewährst du Lokalportal und den Kooperationspartnern mit der Nutzung des Portals das nicht-exklusive, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte und, soweit hierfür erforderlich, übertragbare Recht, den Inhalt zum Zweck und zur Vermarktung der Betriebe von Lokalportal und des Kooperationspartners zu nutzen.
5. Durch die Nutzung der durch Lokalportal zur Verfügung gestellten Dienste erklärst du dich damit einverstanden, dass die von dir veröffentlichten Beiträge und Inhalte für die Zwecke der Dienste anderen Nutzern zugänglich gemacht werden.
6. Du räumst Lokalportal das Recht ein, dir innerhalb der Dienste Werbung zu präsentieren und die angegebenen Daten zur zielgruppenspezifischen Werbung zu nutzen. Lokalportal wird deine persönlichen Daten nicht an Dritte verkaufen. Lokalportal ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Nach dem Eingang einer wirksamen Kündigung verliert Lokalportal mit sofortiger Wirkung dieses Recht.
7. Lokalportal kontrolliert hochgeladene Inhalte von Nutzern nicht proaktiv, behält sich jedoch vor, Nutzer und Inhalte ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen zu löschen, insbesondere dann, wenn diese nicht den Gepflogenheiten eines freundlichen, respektvollen Umgangs entsprechen, gegen geltendes Recht oder gegen unsere Netiquette verstoßen. Ein erneutes Hochladen von gelöschten Inhalten sowie eine Anmeldung unter Angabe verschiedener E-Mail-Adressen oder einer Neuanmeldung, nachdem Lokalportal die Mitgliedschaft gekündigt hat, ist nicht zulässig.
8. Die werbliche Nutzung von Lokalportal ist nur mit öffentlichen Profilen gestattet, sofern dies in einzelnen Regionen nicht anders geregelt ist.
9. Im Lokalportal haben die Nutzer die Möglichkeit, einzelne Artikel oder sonstige Publikationen (Postings, Bilder-Uploads etc.) zu erstellen oder zu kommentieren bzw. sich mit anderen Nutzern gedanklich auszutauschen oder Fragen zu stellen. Kein Nutzer darf mit Inhalten, die er anderen über die Website zugänglich macht, gesetzliche Vorschriften missachten, die Rechte Dritter verletzen oder gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen.

3. Haftung

1. Lokalportal ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 des deutschen Telemediengesetzes (nachfolgend „TMG“) und für eigene Inhalte, die im Rahmen des jeweiligen Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Lokalportal übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Angebote erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Angebote erhältlichen Informationen oder Anwendungen.
2. Lokalportal ist gem. § 7 Abs. 2 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Lokalportal haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen. Lokalportal haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten, eindeutig erkennbaren Rechtsverletzung oder offensichtlichen Umständen.
3. Lokalportal gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Dienste und haftet daher nicht für vorübergehende Störungen.
4. Sofern Schadensersatzansprüche gegenüber Lokalportal geltend gemacht werden, so haftet Lokalportal für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen ist die Haftung von Lokalportal, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf die bei Vertragsabschluss typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schäden begrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Lokalportal nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist („Kardinalpflicht“).
5. Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit von Menschen.

4. Laufzeit und Kündigung

1. Du hast jederzeit und ohne Einhaltung von Fristen das Recht, den auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrag über die kostenlose, registrierte Nutzung mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung erfolgt über den entsprechenden Button in deinem Mitgliedsaccount oder per E-Mail an info@lokalportal.de. Nach der Bestätigung der Deaktivierung durch den Nutzer werden alle Daten irreversibel gelöscht.
2. Das Recht zur fristlosen Kündigung durch Lokalportal ohne Begründung bleibt unberührt.

5. Änderungsvorbehalt

1. Lokalportal behält sich vor, die Anzahl der angebotenen Dienste oder deren Umfang im Rahmen des Bestrebens, die Dienste und die Nutzermehrwerte ständig zu optimieren, zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche entstehen den Nutzern hieraus nicht.
2. Lokalportal behält sich vor, Beiträge von Nutzern technisch zu modifizieren. Dies kann beispielsweise durch eine Formatanpassung beim Hochladen eines Fotos geschehen. Eine inhaltliche Modifikation von Beiträgen durch Lokalportal findet jedoch nicht statt.
3. Mit deiner Zustimmung oder wenn deine Zustimmung nach den folgenden Bestimmungen als erteilt gilt, können wir die mit dir vereinbarten Nutzungsbedingungen anpassen.
4. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dir per E-Mail oder durch eine Benachrichtigung (private Nachricht) auf dem Portal mitgeteilt. Widersprichst du dieser Änderung nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang der Mitteilung, so gelten die Änderungen durch dich anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wirst du im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

6. Sonstiges

1. Lokalportal unterliegt deutschem und europäischem Datenschutzrecht (BDSG und DSGVO). Wir nehmen den Schutz deiner Daten sehr ernst. Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn du eingewilligt hast oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Die Einwilligung wird mit der Registrierung im Lokalportal erteilt. Insbesondere wird Lokalportal die personenbezogenen Daten, die wir von dir erhalten, nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder ihnen zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer findest du in unserer Datenschutzerklärung: https://lokalportal.de/static/datenschutz.html
2. Wir weisen dich darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
3. Es gilt deutsches Recht.